Seit Donnerstagabend haben sich palästinasolidarische Aktivist*innen erneut an der FU Berlin versammelt. Sie wollen die Fläche vor dem Henry-Ford-Bau mit ihrem Protestcamp eine Woche lang besetzen. Die Polizei ist vor Ort und bisher ist die Stimmung friedlich, melden Nadia Jusufbegović und Sara Kenderes.
Erste Aktivist*innen zu Beginn des Palästina-Protestcamps neben einem Einsatzwagen der Polizei. Foto: Nadia Jusufbegović
Eine Hand voll Aktivist*innen hat sich am frühen Donnerstagabend auf der grünen Wiese vor dem Henry-Ford-Bau zusammengefunden, später werden es rund 50 Menschen sein. Hier wollen sie ein Protestcamp abhalten, welches nach eigener Auskunft eine Woche dauern soll. Bisher ist die Stimmung sehr entspannt: Aktivist*innen sitzen auf der Wiese und unterhalten sich, während kleine Gruppen aus Polizist*innen mit Fanta in der Hand über den Campus spazieren. Anfangs sind deutlich mehr Polizist*innen als Demonstrierende da: Die Polizei ist mit etwa 100 Beamten angerückt.
Die Hauptorganisatorin des Camps, das Palästinakomitee, teilte auf Instagram mit, dass das erneute Protestcamp „vor dem Hintergrund des anhaltenden Genozids im Gazastreifen“ und der „massiven Repression gegen Studierende” stattfinde. Da das Gelände öffentlich zugänglich ist, fällt es nicht unter das Hausrecht der Universität. Das Camp ist bei der Berliner Polizei bis zum 27. Juni angemeldet.
Nach und nach stoßen immer mehr Leute zu der Gruppe auf dem Rasen hinzu. Ein Teilnehmer liest den anderen die Vorgaben vor, an die sich für einen friedlichen Protest gehalten werden muss: Darunter auch das Verbot, Hamas-sympathisierende Symbole zu zeigen.
Die Uni reagierte bereits am Dienstag auf das angekündigte Protestcamp. FU-Präsident Günter Ziegler betonte, dass die Bereitschaft zum Dialog der Universität auch in konfliktreichen Situationen wichtig sei. Allerdings sei die oberste Priorität, „Eingriffe in die Arbeitsfähigkeit der Freien Universität (…) zu vermeiden”.
Außerdem stellt er klar: „Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und andere Formen von Diskriminierung sowie jede Form von Gewalt, Aufrufe zur Gewalt und Sachbeschädigungen stellen für uns rote Linien dar.” Sollte es zu einer Überschreitung dieser Grenzen kommen, werde die FU Strafanzeige erstatten.
Als vor ein paar Wochen schon einmal Zelte im Theaterhof an der Rost- und Silberlaube standen, eskalierte die Situation: Die Uni rief die Polizei, welche das Gelände, nach erfolgloser Aufforderung an die Studierenden das Camp aufzulösen, gewaltsam räumte. Auf diese harte Vorgehensweise hin erntete Ziegler viel Kritik. Umso gespannter blicken nun viele auf den Ausgang dieses Camps.