Ganz Deutschland spricht vom Rechtsruck – die Europawahl führt ihn uns nun deutlich vor Augen. Aber sicher lässt sich aus dieser Wahl auch etwas Positives ziehen, oder? Amelie von Nitzsch und Rika Baack haben sich auf die Suche nach guten Nachrichten gemacht.
Vermutlich habt ihr euch ebenso wie wir ganz schön vor den Kopf gestoßen gefühlt von den Ergebnissen der Europawahl. So blau hatten wir die Ergebnisse nicht erwartet – oder zumindest hofften wir, dass sich all die Bemühungen von demokratischer Seite am Ende doch stärker auswirken würden. Dass jetzt aber nicht alles verloren ist oder es vielleicht sogar Grund zur Hoffnung gibt, zeigen die folgenden fünf Beispiele.
Diese Großstädte bleiben grün
Schaut man beispielsweise nach Hamburg, sehen wir zwar einen Abfall der Grünen von 9,9 Prozent im Gegensatz zu der vorigen Europawahl im Jahr 2019, doch trotzdem sind diese nach wie vor mit insgesamt 21,2 Prozent die stärkste Kraft. Dasselbe sehen wir hier in Berlin: Mit einem Rückgang von 8,3 Prozent der Stimmen für die Grünen sind sie immer noch die am meisten gewählte Partei im Bundesland.
Die Kleinen ganz groß
Zudem verzeichnen die kleineren Parteien deutlichen Stimmenzuwachs, darunter Volt mit einem Zuwachs von 1,9 Prozent. Das sieht zwar nach nicht so großen Prozentzahlen aus, schauen wir allerdings auf die Sitzverteilung im Europaparlament, sehen wir deutlich: die demokratischen Parteien belegen immer noch die absolute Mehrheit.
In den viel geteilten Wahlstatistiken türmt sich die blaue Säule zwar sehr hoch – dass unter den 16- bis 24-Jährigen Kleinparteien insgesamt die meisten Stimmen einheimsten, sollte dennoch nicht unter den Tisch fallen.
Keine echte Alternative
Etwas hoffnungsvoller stimmt auch, dass die AfD wohl nur teils mit ihren Wahlprogrammen überzeugen konnte. Oft seien die Wahlergebnisse eher ein Ausdruck der Unzufriedenheit mit der Arbeit der aktuellen Bundesregierung: Das sagt zumindest etwa die Hälfte der Wahlberechtigten. Von den AfD-Wählenden geben sogar fast 90 Prozent an, der Ampel mit der Europawahl einen Denkzettel verpassen zu wollen.
Wie sieht es eigentlich außerhalb von Deutschland aus?
Hoffnung kommt vor allem aus dem Norden, dies geht ganz klar aus den Wahlergebnissen der skandinavischen Länder hervor. In Finnland steigt der Stimmenanteil des Linksbündnisses um 10,4 Prozent und wird damit zweitstärkste Kraft im Land. In Schweden liegen die Sozialdemokraten mit 24,9 Prozent deutlich vorne und die Grünen glänzen, wenn auch nur mit einem kleinen Zuwachs von 2 Prozent. Aber auch in Portugal halbierte sich das Wahlergebnis der rechtspopulistischen Chega! im Vergleich zur Parlamentswahl im März, wodurch die oppositionellen Sozialisten mit einem Gewinn der Stimmenmehrheit davonziehen.
Trotz großer Besorgnis vor der Wahl kann auch Ursula von der Leyen nun etwas durchatmen. In ganz Europa trug ihr Mitte-rechts-Bündnis nämlich den Gewinn davon – das proeuropäische Lager im Europäischen Parlament bleibt mit Abstand das Größte.
Was fällt noch auf?
Im Zuge der Europawahl sind viele demokratische Initiativen gegründet und viel Aufklärungsarbeit geleistet worden, viele Aktivist*innen haben neue Bewegungen in Gang gesetzt. Es scheint, als hätten die ergriffenen Maßnahmen zur Mobilisierung von Wähler*innen Wirkung gezeigt. Im Vergleich zur letzten Europawahl ist die Wahlbeteiligung gestiegen. Mehr noch: Mit 64,8 Prozent war sie sogar so hoch wie bei keiner deutschen Europawahl seit der Wiedervereinigung. Das politische Interesse ist also da und auch ein generelles Interesse an Europa ist nicht zu leugnen.
Die Ergebnisse rütteln wach und zeigen, dass die demokratischen Parteien ihren Fokus auch auf die jüngeren Wählenden legen sollten. Denn um in Zukunft Stimmen zu sichern, müssen sie besonders die Sorgen und Bedürfnisse derer anhören, die sich jetzt vernachlässigt fühlen.